Der Haushalt 2010 wurde mit den Stimmen der CDU-Fraktion verabschiedet und an diesem Abend war nur ein Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen anwesend, der ebenfalls dem Haushalt zustimmte.
Die SPD-Fraktion hat sich mit ihren Sparanträgen zum Haushalt nicht durchsetzen können, dies war schon in den vorausgegangenen Ausschusssitzungen erkennbar.
Unser Tenor lautet aber noch immer:
Bevor die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten werden, muss der Gemeindevorstand mit Bürgermeister Grimm an der Spitze, alle Möglichkeiten der Kostensenkung ausschöpfen, erst dann kann man ans Eingemachte gehen und Kürzungen bei freiwilligen Leistungen oder Steuern erhöhen.
Veröffentlicht am 02.03.2010
SPD Darmstadt-Dieburg freut sich auf die Nordostumgehung
Mit Erleichterung hat die Spitze der Kreis-SPD auf die Entscheidung der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag Abend reagiert. Diese hat mit großer Mehrheit den Bau der Nordostumgehung vom Ostbahnhof zum Martin-Luther-King-Ring beschlossen. Die Entscheidung war Aufgrund des Bürgerentscheids im vergangenen Jahr notwendig geworden.
Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 05.02.2010
Mit Entsetzen hat die SPD im Landkreis die Verhandlungen der Energiewirtschaft mit der schwarz-gelben Bundesregierung und die Vorschläge der hessischen Umweltministerin zur Kenntnis genommen. Laut Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ wurde in der vergangenen Woche hinter verschlossenen Türen der Ausstieg aus dem Atomausstieg beschlossen. Hierauf deuten auch Aussagen der hessischen Umweltministerin hin, die sich vorstellen könnte, den Uraltreaktor Biblis A noch zehn Jahre am Netz zu belassen.
Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 25.01.2010
Anlässlich seines 20. Todestages gedachten die Genossinnen und Genossen der SPD Darmstadt-Dieburg und des Ortsvereins Groß-Umstadt dem ehemaligen Landtagsabgeordneten, Landrat, Bundestagsabgeordneten und Genossen Heinrich Klein, der am 18.Dezember 1989 viel zu früh nach einer Krebserkrankung starb.
Zahlreiche Genossinnen und Genossen waren der Einladung gefolgt und legten gemeinsam mit Lilo Klein einen Kranz am Grab des verstorbenen, auf dem tief verschneiten Umstädter Waldfriedhof nieder. Unter den Anwesenden waren unter anderem die ehemalige Bundestagsabgeordnete Adelheid Tröscher, die ehemaligen Landtagsabgeordneten Karl Dörr und Patrick Koch sowie der Reinheimer Bürgermeister Karl Hartmann. Koch würdigte Heinrich Klein in einer kurzen Gedenkrede: „Wir sind Heinrich sehr dankbar für den unermüdlichen Einsatz, den er für uns alle geleistet hat und werden ihn auch weiterhin in bester Erinnerung behalten.“
Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 19.12.2009
Kreistag wählt Rosemarie Lück als neue Erste Kreisbeigeordnete
Rosemarie Lück wird neue Erste Kreisbeigeordnete des Landkreises Darmstadt-Dieburg. Der Kreistag wählte sie in seiner Sitzung am 14.
Dezember im ersten Wahlgang mit den Stimmen der Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen als neue Stellvertreterin von Landrat Klaus Peter Schellhaas. Die 48-jährige Diplom-Soziologin wird ihr neues Amt zum 1. Januar 2010 antreten und ist für das Sozial- und
Familiendezernat zuständig.
Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 16.12.2009
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